Beratung und Rechtshilfe: Glasnost

18.02.2009

 

Der ZV hat den Bericht "Glasnost" über die Beratung und Rechtshilfe von garaNto vom 21. Januar 2009 zur Kenntnis genommen. Dieser Bericht ist vom Zentralsekretär verfasst worden und enthält zahlreiche, teilweise neue Fakten und Erkenntnisse. So hat sich z.B. die Fallzahl für Beratung und Rechtshilfe von 2002 bis 2008 verdreifacht (!). Die Analyse der Einzelfälle bestätigt weiter, dass Verfahrensfehler sowie repressives und willkürliches Vorgehen gegen Mitarbeitende zwar nicht überall in der EZV an der Tagesordnung sind, aber doch mit bedenklicher Regelmässigkeit vorkommen. Mitte März 2009 wird der Bericht dem Oberzolldirektor präsentiert und anschliessend in geeigneter Form in der garaNto-Zeitung und/oder auf der garaNto-Homepage veröffentlicht.

 

AEi

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