Der neue ZV ist bereit

29.07.2010

ZV garaNto, 5. Sitzung 2010

 

Zwölf Tage nach der Wahl bzw. Bestätigung durch den Kongress ist der neue Zentralvorstand (ZV) erstmals offiziell zusammengekommen: am 24./25. Juni zum ersten Mal unter der Leitung des neuen Zentralpräsidenten David Leclerc. Hier die wichtigsten Themen und Beschlüsse:

  

Konstituierung ZV

Der neue ZV hat an seiner ersten Sitzung die wichtigsten Ämter und Zuständigkeiten geregelt. Der neue Zentralpräsident David Leclerc (Sektion Nordwestschweiz) sowie der neue Zentralkassier Michael Leuenberger (Sektion Rhein) sind vom Kongress bereits für ihre Ämter bestimmt worden. Die anderen Chargen regelt der ZV unter sich selbst. Zu wählen galt es die beiden Vizepräsidenten. Einstimmig gewählt worden sind Ernst Wüthrich (Sektion ZH, bisher) und neu Bernd Talg (Sektion Rhein); letzterer hat somit die Lücke geschlossen, welche es durch die Wahl von David Leclerc zum Zentralpräsidenten gab. Vom ZV einstimmig und mit grosser Erleichterung aufgenommen worden ist auch die neue Protokollführerin Nelly Galeuchet (Sektion Nordwestschweiz). Mit ihr sind nun wieder zwei Frauen im ZV vertreten.

 

Vertretung in Kommissionen

Der ZV hat eine erste Bereinigung der Delegierten in garaNto-internen sowie externen Kommissionen vorgenommen. Die definitiven Listen werden demnächst auf unserer Homepage und in dieser Zeitung publiziert.

 

Kongress-Rückschau

Das Fazit des ZV zum 5. ordentlichen Kongress ist positiv. Der Kongress war gut organisiert und ist diszipliniert verlaufen. Die eine oder ändere sinnvolle Änderung oder Neuerung soll dann an der nächsten Präsidentenkonferenz am 12./13. Mai 2011 in Bern breiter diskutiert werden.

 

Stellenforderungen/“Standortbestimmung EZV“

Seit Ende Juni ist die „Standortbestimmung EZV“ auf das Intranet aufgeschaltet. Darin sind für den zivilen Zoll 60 und für das GWK 35 neue Stellen ausgewiesen, aber nur bei der OZD und den Regionenkommandi – v.a. für die Umsetzung Schengen/Dublin und zwischenstaatlicher Abkommen –, nicht aber für die Front. Diese Standortbestimmung der EZV zeigt hingegen hervorragend auf, wie gut die Einheit Zoll/GWK funktioniert und altbewährte Synergien nutzt. Die EZV plädiert darin für den Status quo, also auch für den Verbleib des GWK in der EZV. Hier sind OZD und garaNto einer Meinung.

Zentralsekretär André Eicher: „Wir haben aufgrund der EZV-Standortbestimmung mehrere Parlamentarier kontaktiert und gegen das Herausbrechen selbst von nur 10% des GWK – jenes Teils mit Polizeiaufgaben – und deren Aufteilung auf die Kantone gewarnt. Wir werden uns nun auf die Forderung nach mehr Stellen für die Front bzw. den Betrieb konzentrieren.“

 

Neue Arbeitszeitmodelle

Es ist absehbar, dass bei der Teilrevision der Bundespersonalverordnung (BPV) und der Verordnung zur Bundespersonalverordnung (VBPV) die Reduktion der Menüs innerhalb der Arbeitszeitmodelle unter den Bundesangestellten Unzufriedenheit schafft. garaNto hat die OZD deshalb Ende Juni ersucht, in solchen Fällen die Jahresarbeitszeit zu gewähren und will zudem mit der OZD über die Umsetzung der neuen Arbeitszeitmodelle verhandeln.

 

Neue Kontrollstrategie Handelswarenverkehr

Am 30. Juni hat eine Aussprache mit der OZD stattgefunden. Die garaNto-Delegation teilt nicht überall die Meinung der OZD, doch immerhin hat der Oberzolldirektor versichert, dass es keine Personalabbau-Strategie sei und die Umsetzung nicht schlagartig erfolgen werde. Ein Bericht darüber folgt demnächst in dieser Zeitung und auf unserer Homepage.

 

Strukturen GWK Nordgrenze

Gemäss Aussagen des Chefs GWK, Jürg Noth, soll für die Umsetzung der "Optimierung Struktur Nordgrenze" eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden. Betroffen davon sind vier garaNto-Sektionen: Nordwestschweiz, Zürich, Schaffhausen, Rhein. Aus diesem Grund wird der neue Zentralpräsident und Grenzwächter David Leclerc in der Arbeitsgruppe Einsitz nehmen. Es ist garaNto klar mitgeteilt worden, dass durch diese Strukturbereinigung keine Grenzwachtposten aufgehoben werden und für alle Angestellte der betroffenen Regionenkommandi eine zumutbare Stelle gefunden werden soll.

Die nächste ZV-Sitzung findet am 27.08.2010 in Bern statt.

OZ

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